Fusionsvertrag zwischen dem AZV “Löbauer Wasser” und dem AZV
“Kleine Spree” vom 07.12.2011
Verbandssatzung des AZV Kleine Spree vom 07.12.2011
1. Änderung der Verbandssatzung des AZV Kleine Spree vom 17.04.2013
Abwassersatzung des AZV “Löbauer Wasser” vom 01.01.2006
1. Änderung der Abwassersatzung des AZV “Löbauer Wasser” vom 01.05.2007
Abwassersatzung des AZV “Kleine Spree” vom 03.05.2010
Abwasserabgabenabwälzungssatzung des AZV “Löbauer Wasser” vom 17.12.2009
Satzung des AZV „Kleine Spree“ über die Abwälzung der Abwasserabgabe für
Kleineinleitungen (Abwasserabgabenabwälzungssatzung) vom 11.12.2007
2. Änderung der Abwassersatzung des AZV “Löbauer Wasser” vom 30.05.2013
AKTUELLE Abwassersatzung des AZV Kleine Spree vom 25.11.2015 - gültig ab 01.01.2016
2. Änderung der Verbandssatzung des AZV Kleine Spree vom 03.07.2014
3. Änderung der Verbandssatzung des AZV Kleine Spree vom 04.04.2017
Alle bisherigen
Satzungen der
beiden einzelnen
Zweckverbände
wurden im
Spreeauenboten bzw.
im Mitteilungsblatt
des Landkreises
Bautzen
veröffentlicht.
Das Veröffentlichungsorgan des Abwasserzweckverbandes Kleine Spree ist seit der
Neugründung das Amtliche Mitteilungsblatt des Landkreises Bautzen.
Zum 01.01.2012 haben sich der
Abwasserzweckverband „Löbauer
Wasser“ und der bisherige
Abwasserzweckverband „Kleine
Spree“ zum neuen
Abwasserzweckverband Kleine
Spree zusammengeschlossen.
Die neue Verbandssatzung wurde
vom Landratsamt Bautzen mit
Bescheid vom 13.12.2011
genehmigt, die öffentliche
Bekanntmachung der
Verbandssatzung des neuen
Abwasserzweckverbandes Kleine
Spree erfolgte im Sächsischen
Amtsblatt Nr. 52 vom 29.12.2011.
Gemäß § 4 des öffentlich-
rechtlichen Vertrages über die
Vereinigung des
Abwasserzweckverbandes „Löbauer
Wasser“ und des bisherigen
Abwasserzweckverbandes „Kleine
Spree“ zum Abwasserzweckverband
Kleine Spree vom 07.12.2011
behalten die zum Zeitpunkt der
Vereinigung existierenden
Satzungen und sonstigen
Regelungen des
Abwasserzweckverbandes „Löbauer
Wasser“ und des bisherigen
Abwasserzweckverbandes „Kleine
Spree“ ihre Gültigkeit bis und soweit
der neue Abwasserzweckverband
Kleine Spree neue Satzungen und
Regelungen beschließt.
Abwasserzweckverband „Löbauer
Wasser“ und der bisherige
Abwasserzweckverband „Kleine
Spree“ zum neuen
Abwasserzweckverband Kleine
Spree zusammengeschlossen.
Die neue Verbandssatzung wurde
vom Landratsamt Bautzen mit
Bescheid vom 13.12.2011
genehmigt, die öffentliche
Bekanntmachung der
Verbandssatzung des neuen
Abwasserzweckverbandes Kleine
Spree erfolgte im Sächsischen
Amtsblatt Nr. 52 vom 29.12.2011.
Gemäß § 4 des öffentlich-
rechtlichen Vertrages über die
Vereinigung des
Abwasserzweckverbandes „Löbauer
Wasser“ und des bisherigen
Abwasserzweckverbandes „Kleine
Spree“ zum Abwasserzweckverband
Kleine Spree vom 07.12.2011
behalten die zum Zeitpunkt der
Vereinigung existierenden
Satzungen und sonstigen
Regelungen des
Abwasserzweckverbandes „Löbauer
Wasser“ und des bisherigen
Abwasserzweckverbandes „Kleine
Spree“ ihre Gültigkeit bis und soweit
der neue Abwasserzweckverband
Kleine Spree neue Satzungen und
Regelungen beschließt.
dieses Angebot wird laufend
erweitert
